Erster und wichtigster Schritt ist der Wille zum Frieden

Der Schweizer Friedensforscher und Historiker Daniele Ganser sieht den russischen Einmarsch in die Ukraine als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Im Interview begründet er das und macht auf die Ursachen für den zugespitzten Konflikt aufmerksam. Dabei übt er deutliche Kritik am Westen und vor allem den USA. Zugleich zeigt er sich sicher, dass Frieden möglich ist.

Mit Daniele Ganser sprach Tilo Gräser

Herr Ganser, die Führung Russlands unter Präsident Wladimir Putin hat am 21. Februar dieses Jahres erst die beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk anerkannt und dann am 24. Februar der russischen Armee den Einmarsch in das Nachbarland befohlen. Wie schätzen Sie das ein?

Daniele Ganser: Die Invasion von Russland in die Ukraine ist für mich ein klarer Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot und daher illegal. Mir tun die vielen Menschen leid, die jetzt in der Ukraine unter dem Krieg leiden. Aber die Invasion hat eine Vorgeschichte. Die Volksrepubliken Luhansk und Donezk, auch als Donbass bezeichnet, befinden sich seit acht Jahren im Konflikt mit der Regierung in Kiew. Dieser Bürgerkrieg hat 14.000 Menschenleben gefordert. Darüber wurde aber in unseren Medien kaum berichtet. Das Thema Corona hat alles andere verdrängt.

Wie kam es zu der aktuellen Eskalation eines lang andauernden Konfliktes? Bis dahin ging es doch anscheinend nur um die Frage, wie endlich die Minsk-II-Vereinbarungen umgesetzt und eingehalten werden können.

Ganser: Eine dramatische Wendung in diesem Konflikt kam, als Russlands Präsident Putin am 21. Februar 2022 die Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten anerkannt und zudem erklärt hat, er werde russische Soldaten in die Ostukraine entsenden. Kurz darauf, am 23. Februar, haben diese neuen Staaten Moskau um Hilfe gebeten. Woraufhin am 24. Februar Russland mit Truppen in die Ukraine einmarschiert ist.

Russland verteidigt nach eigenen Angaben nur seine eigene Sicherheit. Der russische Präsident sagte in seiner Rede am 24. Februar zum Einmarsch: „Diejenigen, die nach der Weltherrschaft streben, erklären uns, Russland, öffentlich, ungestraft und – ich betone – ohne jede Rechtfertigung zu ihrem Feind.“ Wie beurteilen Sie diese Erklärungen?

Ganser: Russland verteidigt sich gegen die Nato-Osterweiterung. Seine Führung ist der Meinung, die Ukraine dürfe auf keinen Fall Mitglied der Nato werden. Das ist die rote Linie für Moskau. Putin hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Biden im Juni 2021 in der Schweiz dieses Thema angesprochen. Er hat versucht, von Biden eine schriftliche Garantie zu erhalten, dass die Ukraine nie in die Nato aufgenommen werde. Aber Biden hat das abgelehnt. Nun hat Putin den Weg der Invasion gewählt. Das ist bedauerlich. Wir sollten immer versuchen, Konflikte ohne Gewalt zu lösen.

Diese gewaltsame Zuspitzung des Konfliktes hat eine Vorgeschichte, die zum Beispiel für Ex-Bundeswehr-General Harald Kujat bis 2008 zurückreicht. Damals wollten die USA Georgien und die Ukraine in die Nato aufnehmen. In Ihrem Buch „Imperium USA“ erinnern Sie selbst an den „Putsch der USA in der Ukraine 2014“.

Ganser: Die USA haben Russland einst versprochen, es werde keine Nato-Osterweiterung geben. Aber dann haben sie ihr Wort gebrochen. Das war ein erster großer Fehler. Der US-Historiker George F. Kennan warnte damals eindringlich vor der Nato-Osterweiterung und schrieb am 5. Februar 1997 in der New York Times: „Die Meinung ist, offen herausgesagt, dass eine Nato-Erweiterung der verhängnisvollste Fehler der amerikanischen Politik in der ganzen Zeit seit dem Kalten Krieg wäre.“ Doch das kümmerte US-Präsidenten Bill Clinton nicht, der 1999 Polen, Ungarn und Tschechien aufnahm. Und 2004, unter US-Präsident Georg W. Bush, folgten Rumänien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien und die Slowakei. Das haben die Russen alles beobachtet. Und es gefiel ihnen gar nicht.

Dann haben die USA im April 2008 auf dem Nato-Gipfel in Bukarest vorgeschlagen, dass die Ukraine und Georgien Mitglieder der Nato werden sollen. Das war ein weiterer großer Fehler. Denn beide Länder grenzen an Russland, dadurch wurden die Russen unnötig gereizt.

Die gut informierten Kreise in den USA wissen, dass Russland nicht will, dass die Ukraine Mitglied der Nordatlantischen Allianz wird. Der heutige CIA-Direktor Bill Burns war von 2005 bis 2008 US-Botschafter in Russland. Als am Nato-Gipfel in Bukarest 2008 die USA darauf drängten, die Ukraine in die Nato zu ziehen, hat Burns eindringlich davor gewarnt. In einem von Wikileaks veröffentlichten Brief an die Nato schreibt Burns, dass die von den USA angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine bei den Russen „einen rohen Nerv berühre“.

In der Ukraine sei die Bevölkerung bezüglich der Nato-Frage gespalten: Die ethnischen Russen in der Ukraine seien dagegen, und Russland befürchte, „dass dies zu einer großen Spaltung, Gewalt oder sogar Bürgerkrieg führen könnte“, so Burns am 1. Februar 2008. Präsident Bush ignorierte diese Warnung von Burns und erklärte am 3. April 2008 in Bukarest, dass die Ukraine Nato-Mitgliedsstaat werden soll. Über diese Vorgeschichte des Krieges wird meiner Meinung nach zu wenig gesprochen.

Und warum kam es 2014 zu einem Putsch in Kiew?

Ganser: Dieser Putsch ist die Wurzel des Ukrainekrieges. Gleich wie die Invasion von Putin war auch der Putsch von Obama ein Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot und daher illegal. 2014 haben die USA den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch und dessen Regierung gestürzt, um die Ukraine in die Nato zu ziehen. Das war ein dritter schwerer Fehler, der direkt zu den heutigen Spannungen geführt hat. Heute spricht fast niemand mehr über diesen Putsch der USA.

Es ist wichtig, dass wir uns an diesen vergessenen Putsch erinnern. Denn erst danach hat sich die Halbinsel Krim 2014 in einer Abstimmung zu Russland geschlagen, wodurch die Landmasse der Ukraine verkleinert wurde. Und auch der Donbass hat sich abgespalten und erklärte, er werde der Putschregierung nicht gehorchen. Die Putschregierung führte danach während acht Jahre einen Krieg gegen den Donbass, was nun am 24. Februar 2022 zum illegalen Einmarsch der Russen geführt hat.

Der damalige Putsch wurde durch Scharfschützen ausgelöst, die in Kiew am 20. Februar 2014 sowohl Demonstranten als auch Polizisten erschossen und das Land ins Chaos gestürzt hatten. Präsident Janukowytsch und Ministerpräsident Nikolai Asarow mussten zurücktreten. Die USA installierten Arsenij Jazenjuk als neuen Ministerpräsidenten und Petro Poroschenko als neuen Präsidenten, der im Juni 2014 offiziell in dieses Amt gewählt wurde, nach Übergangspräsident Oleksandr Turtschynow.

„Es war ein vom Westen gesponserter Putsch, es gibt kaum Zweifel daran“, erklärte der gut informierte frühere CIA-Offizier Ray McGovern damals. Meiner Meinung nach war es klar ein Putsch der USA, um die Ukraine in die Nato zu ziehen. Im US-Außenministerium hatte Victoria Nuland die Fäden gezogen, zusammen mit Geoffrey Pyatt, dem US-Botschafter in der Ukraine. Die Telefongespräche zwischen Nuland und Pyatt, in denen sie vor dem Putsch die Zusammenstellung der neuen Regierung besprachen, wurden abgehört und erregten Aufsehen, weil Nuland damals mit dem Ausdruck „Fuck the EU“ die Europäische Union beleidigt hatte.

Aber viele in Westeuropa haben das heute vergessen, weil es schon acht Jahre her ist. Die Russen haben es aber nicht vergessen. Und auch die gestürzten Politiker in der Ukraine wissen, dass das US-Imperium für den Putsch in Kiew verantwortlich war. „Die Amerikaner forcierten erkennbar die konfrontative Entwicklung“, erläuterte der gestürzte Ministerpräsident Asarow später. Die Anführer der Demonstration auf dem Maidan seien in der US-Botschaft ein und aus gegangen und von dort bezahlt und befehligt worden. Es sei den USA aber nie wirklich um die Ukraine gegangen, so Asarow. Man habe die innerukrainischen Konflikte nur als Hebel in der Auseinandersetzung mit Russland benutzt, um Eurasien zu spalten und dadurch zu schwächen.

Die Aussagen von Asarow erinnern an das, was der US-Geostratege Zbigniew Brzezinski 1997 in seinem Buch über die USA als „Die einzige Weltmacht“ schrieb. Ähnliches war im Dezember 2013 beim geopolitische Analysedienst „Stratfor“ von George Friedman zu lesen: „Für die Vereinigten Staaten ist die Unterstützung der politischen Kräfte in der Ukraine der effektivste Weg, Russland zurückzudrängen.“ Wie ist dieses Interesse an einer Spaltung Eurasiens, einem tiefen Graben zwischen Russland und dem restlichen Europa, einzuordnen?

Ganser: Für die illegale Invasion vom 24. Februar 2022 ist klar Putin verantwortlich. Aber auch die Einmischung der USA in die Politik der Ukraine halte ich für einen schweren Fehler. Wenn Moskau sich in die Politik von Mexiko einmischen und Truppen in Mexiko an der Grenze zu den USA trainieren und bewaffnen würde, wäre Washington auch nicht erfreut. Brzezinski erklärte in seinem Buch, die globale Vorherrschaft der USA hänge in Zukunft davon ab, wie das Imperium „mit den komplexen Machtverhältnissen auf dem eurasischen Kontinent fertig wird – und ob es dort das Aufkommen einer dominierenden, gegnerischen Macht verhindern kann“.

Auch der US-Geostratege Friedman sagt, die USA können nie ganz Eurasien mit Soldaten besetzen, das Gebiet wäre viel zu groß. Daher setzten die USA in den vergangenen hundert Jahren in Eurasien immer auf die Strategie „Teile und herrsche“ – lateinisch: Divide et impera –, die schon von den Briten angewendet wurde, um ihr Imperium abzusichern. Das beschreibe ich in meinem aktuellen Buch „Imperium USA“. Wiederholt haben die USA in einem Land oder in einer Region das Trennende gestärkt und das verbindende geschwächt. Gemäß dem Prinzip „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ haben die USA verschiedene Gruppen bewaffnet und dadurch Eurasien in Untergruppen aufgespalten, die unterschiedliche Interessen haben und sich bekämpfen und dadurch schwächer wurden. Diese Strategie hat bewirkt, dass die zerstrittenen Länder oder Gruppen gegeneinander kämpften, statt sich vereint gegen das US-Imperium zu stellen.

In Afghanistan zum Beispiel haben die USA 1979 mit den Mudschaheddin die Gegner der Sowjetunion bewaffnet und beide in einen langen Krieg verwickelt. Brzezinski hat 1998 in einem Interview die dahinterstehende Strategie des „Teile und herrsche“ freimütig bestätigt, über die sonst nur selten offen gesprochen wird. Das Ziel der Operation bestand einzig darin, die Sowjetunion zu schwächen, was dem Imperium auch gelang. Der erwähnte Geostratege Friedman erklärte 2015 bei einem Vortrag: „Das Hauptinteresse der USA, für das wir immer wieder Krieg geführt haben – im Ersten und Zweiten Weltkrieg –, waren die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland. Weil vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse besteht darin, sicherzustellen, dass dieser Fall nicht eintritt.“

Die westlichen Staaten reagieren mit offizieller Empörung und Sanktionen auf das russische Vorgehen. Sie liefern Waffen an die ukrainische Führung und schütten damit Öl ins Feuer. Was müsste stattdessen geschehen, um die Eskalation zu stoppen?

Ganser: Im Uno-Sicherheitsrat wird es keine Lösung geben, weil die Atommächte USA und Russland selbst Vetomächte sind. Was es jetzt braucht, ist Deeskalation. Sowohl die Ukrainer wie auch die Russen gehören zur Menschheitsfamilie. Es leben wunderbare Menschen auf beiden Seiten der Gefechtslinie. Der Westen muss einräumen, dass der Putsch von 2014 ein grober Fehler war. Und Russland muss seine Truppen wieder aus der Ukraine abziehen. Die Ukraine sollte erklären, dass sie niemals der Nato beitreten wird. Das könnte für Entspannung sorgen.

Stehen wir vor einem Dritten Weltkrieg, den viele Menschen inzwischen befürchten?

Ganser: Nein, ich glaube nicht, dass wir vor dem Dritten Weltkrieg stehen. Sowohl Washington als auch Moskau wollen eine direkte Konfrontation vermeiden. Denn beides sind Atommächte. Auch die Kubakrise 1962 wurde damals ohne direkte Konfrontation gelöst.

Welche grundlegenden Alternative zu der sich abzeichnenden, verfestigten globalen Spaltung sehen Sie?

Ganser: Wer das Thema Spaltung ernst nimmt, erkennt es überall – auch in der Corona-Krise. Weil wir als Menschen verantwortlich für die Gewalt sind, haben wir auch den Schlüssel in der Hand, das Drama zu beenden. Krieg, Terror und Folter sind keine Naturgewalten wie Erdbeben oder Tornados. Immer mehr Menschen wird klar, dass die destruktive und zerstörerische Bewusstseinsebene, auf der wir uns heute befinden, am Ende ihrer Nützlichkeit angekommen ist. Die Friedensbewegung muss darauf vertrauen, dass eine Welt ohne Krieg möglich ist. Als ersten und wichtigsten Schritt braucht es den Willen zum Frieden. Ich bin davon überzeugt, dass der Ausstieg aus der Gewaltspirale grundsätzlich möglich ist. Entscheidend ist, dass wir den inneren und äußeren Frieden wirklich wollen. Wenn dieser Wille stark ist, können wir die drei Prinzipien Menschheitsfamilie, UN-Gewaltverbot und Achtsamkeit praktisch umsetzen.

Was bedeuten diese Prinzipien konkret?

Ganser: Das Prinzip Menschheitsfamilie ist ein zentraler Leuchtstern für die Friedensbewegung. Der in meinem letzten Buch Imperium USA beschriebene Einsatz von Gewalt wurde jeweils dadurch ermöglicht, dass die Imperialisten eine Gruppe von Menschen – Ureinwohner, Afroamerikaner, Japaner, Deutsche, Vietnamesen, Iraker, Afghanen und viele andere mehr – explizit aus der Menschheitsfamilie ausgeschlossen hatten. Durch Kriegspropaganda wurde jedes Mitgefühl mit der ausgeschlossenen Gruppe ausgelöscht. Wenn wir uns an das Prinzip Menschheitsfamilie erinnern, wird uns klar, dass jede und jeder durch seine Geburt zur Menschheitsfamilie gehört, unabhängig von Hautfarbe, Nationalität, Geschlecht, Bildung, Religion oder Vermögen. Und in der Familie gilt die einfache Regel, dass man durchaus unterschiedliche Ansichten vertreten darf, sich aber untereinander nicht töten soll.

Das Prinzip UN-Gewaltverbot ist ein weiterer wichtiger Leuchtstern für die Friedensbewegung. Nach dem unsäglichen Leiden im Zweiten Weltkrieg formulierten die Menschen 1945 ein revolutionäres neues Prinzip, das den Angriff von einem Land auf ein anderes Land strikt untersagt, wie auch das verdeckte Bewaffnen von Banden, um in einem anderen Land die Regierung zu stürzen. Dies war ein großer Fortschritt. Das in der UN-Charta in Artikel 2 Absatz 4 verankerte Gewaltverbot ist das heute geltende Völkerrecht und besagt: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Russland hat mit der Invasion vom 24. Februar 2022 dieses Gewaltverbot klar verletzt. Zuvor haben die USA zusammen mit Großbritannien 2003 den Irak bombardiert, was auch ein klarer Verstoß gegen das Gewaltverbot war. Auch Deutschland hätte die Bundeswehr nicht nach Afghanistan schicken sollen, auch das war ein Verstoß gegen das Gewaltverbot. Norwegen hätte 2011 Libyen nicht bombardieren sollen. Wenn jeder Staat sich an dieses Gewaltverbot hält und seine Soldaten nicht ins Ausland schickt, sondern strikt innerhalb der eigenen Landesgrenzen als rein defensive Armee hält, wird das den Frieden stärken.

Das Prinzip Achtsamkeit ist der dritte Leuchtstern für die Friedensbewegung. Wir brauchen im 21. Jahrhundert einen Bewusstseinswandel und mehr Achtsamkeit. Wenn wir mit geschlossenen Augen den Blick nach innen richten, können wir erkennen, wie verschiedene Kriegstreiber unsere Gedanken und Gefühle durch Kriegspropaganda seit Jahrzehnten gezielt verwirrt haben und dies auch heute noch tun. Wer aus seinem unbewussten Zustand aufwacht, wird schnell erkennen, dass Krieg und Lüge immer Hand in Hand gehen.

Auch ich übe mich in Achtsamkeit, versuche immer wieder den Blick nach innen zu richten und meine Gedanken und Gefühle zu beobachten. Um aus der Gewaltspirale auszusteigen, müssen wir alle Kriegslügen hinter uns lassen. Wer sich in Achtsamkeit übt, kann nicht mehr so leicht durch psychologische Operationen getäuscht werden. Jeder kann für den Frieden etwas tun, indem er sich täglich in Achtsamkeit und friedlicher Kommunikation übt. Durch Achtsamkeit wird der innere Frieden gestärkt. Und dieser ist die Basis für jeden Frieden in der Außenwelt.

Siehe www.danieleganser.ch/