11. Februar 2023

Nachrichtenmosaik – Folge 64

Von Tilo Gräser

Gesammelte aktuelle Informationen und Nachrichten bzw. Links zu Themen im Magazin sowie zu Texten von Autoren in „ViER.“, jeweils als Momentaufnahme und als Angebot zum Verständnis von Zusammenhängen und Hintergründen der massenmedial verbreiteten Informationen.
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen sind kursiv gesetzt)

• Das Zulassungsdesaster: Lobbyarbeit und Rechtsbruch im Fall der mRNA-Präparate?

„Juristen haben bei der Zulassung der neuartigen mRNA-Präparate gegen Covid-19 schwere Mängel festgestellt. Ein Gastbeitrag zur Corona-Debatte.
René M. Kieselmann und andere
Während der Corona-Pandemie richtete sich die Hoffnung der Politik und vieler Bürger früh auf mögliche Impfstoffe gegen das Virus Sars-CoV-2. Diese sollten die Pandemie beenden helfen und möglichst jene Menschen schützen, die von einem schweren Corona-Verlauf bedroht waren. Deshalb war bei der Impfstoffentwicklung, die bereits im Frühjahr 2020 begonnen hatte, vor allem Schnelligkeit die Devise. Für den folgenden Text haben sich drei Rechtsprofessoren, ein Rechtsdozent und drei Rechtsanwälte aus der juristischen Praxis die Umstände und das Verfahren bei der behördlichen Zulassung der neuartigen mRNA-Präparate genau angesehen. Sie stellen dabei schwere Mängel fest und machen Vorschläge, worauf künftig besser geachtet werden muss. Hier der Gastbeitrag zu unserer Corona-Debatte: (…)“
Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-zulassungsdesaster-lobbyarbeit-und-rechtsbruch-im-fall-der-mrna-praeparate-li.314750
Der Beitrag wurde inzwischen von der Webseite der Berliner Zeitung gelöscht, ist aber hier weiterhin zu finden:
https://web.archive.org/web/20230210075624/https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-zulassungsdesaster-lobbyarbeit-und-rechtsbruch-im-fall-der-mrna-praeparate-li.314750

• Norbert Häring: Die totalitären Ambitionen der WHO

„In einem aktuellen Video der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die hochrangige WHO-Epidemologin Maria Van Kerkhove von den Regierungen, dass sie 100% der Menschen über 60, alle Gesundheitsarbeiter und alle in „Risikogruppen“ boostern, um „diese Notlage 2023 in allen Ländern des Planeten zu beenden“.
Platz für Freiwilligkeit bleibt da nicht. (…)“
Quelle: https://norberthaering.de/news/totalitaere-who/

• Rezension: „Im Rüstungswahn“

„Jürgen Wagner analysiert „Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“.
„Handschlagqualitäten“ versprach sich Rheinmetall-Chef Armin Papperger von dem frisch vereidigten Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir brauchen uns gegenseitig“, so Papperger, das Verhältnis zur Rüstungsindustrie müsse eng sein. „Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, gab Pistorius bald darauf gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu verstehen, die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine war gerade besiegelt. Und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO? Auch das reiche nicht, tut das Militärbündnis dieser Tage kund. Nicht erst seit der „Zeitenwende“ sieht Jürgen Wagner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI), die Bundesrepublik „im Rüstungswahn“. In seinem gleichnamigen Buch geht er einer Entwicklung nach, die seit längerem forciert werde. Einen „von langer Hand geplanten Paradigmenwechsel hin zu einer militärischen Großmachtpolitik“ datiert Wagner auf den Februar 2014, als es zu einem „denkwürdigen Auftritt des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz“ gekommen sei. (…)“
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9159

• From Hero to Zero – die jämmerlichen Reaktionen des deutschen Mainstreams auf Seymour Hershs Enthüllungen. Jämmerliche Medien (7)

„Deutsche Medien, die sich noch vor wenigen Jahren mit ihren Elogen über den „besten investigativen Reporter der Welt“ (SZ) und die „Journalismus-Ikone“ (SPIEGEL) überboten, sind nun eifrig damit beschäftigt, das von ihnen mitgebaute Denkmal mit Kot zu bewerfen. Man kritisiert die Arbeitsmethoden, die man früher gelobt hat, führt dabei eine der Grundlagen investigativen Journalismus, nämlich den Quellenschutz, ad absurdum und wirft ad hominem mit Begriffen wie „Verschwörungstheorien“ nur so um sich. Es ist einfach nur jämmerlich. Und doch hat dies System. Solange Seymour Hershs Enthüllungen die Verbrechen „böser“ Präsidenten wie Nixon oder Bush jr. betrafen, war er der Held. Als er jedoch zum ersten Mal den „guten“ Barack Obama angriff, wurde er zum Ausgestoßenen, und nun, wo es um den „heiligen“ Krieg um die Freiheit Europas geht, ist er offenbar der Leibhaftige. Es ist nur noch jämmerlich. Von Jens Berger. (…)“
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=93624#more-93624

• Eine Rückeroberung der von Russland eingenommenen Gebiete ist unrealistisch

„«Das ukrainische Militärpotenzial wird langsam zermahlen»
Interview mit Jacques Baud* (…)
In der Ukraine haben die Russen immer gesagt, dass es ihr Ziel sei, die Bedrohung für die Bevölkerung des Donbas durch «Entmilitarisierung» und «Entnazifizierung» zu neutralisieren. Beide Ziele beabsichtigten, eine Lösung für die Sicherheit der russischsprachigen Bevölkerung im Donbas zu erreichen.
Russlands Ziel war es also – durch eine politische Einigung oder durch Zerstörung – , ein Potenzial zu neutralisieren, und nicht, Gebiete zu übernehmen. Diese Lösung hätte aus dem Minsker Abkommen kommen sollen, doch die Westmächte haben sich ausdrücklich geweigert, das von ihnen unterzeichnete Abkommen umzusetzen. Daher beschloss Russ­land, diese Lösung durch eine militärische Intervention zu erzwingen.
Davon abgesehen, hat Russland immer gesagt, dass es eine Verhandlungslösung bevorzugt. Aus diesem Grund hat es alle Verhandlungsvorschläge akzeptiert, die Selenskij im Februar 2022, März 2022 und August 2022 vorschlug. Diese Bemühungen wurden von der Europäischen Union und Grossbritannien systematisch verhindert, da sie – im Gegenteil – den Konflikt mit Waffen anheizten. Die Russen haben also begriffen, dass der einzige Weg aus dem Konflikt darin besteht, die militärischen Kapazitäten der Ukraine systematisch und methodisch zu zerstören. (…)“
Quelle: https://www.zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-2-vom-10-februar-2023.html#article_1470

• Ex-Oligarch fordert Dritten Weltkrieg gegen Russland

„World War Three is the only way to stop Putin, with NATO countries having to 'fight for real', warns Russia's former richest man - now exiled in Britain
A leading Putin foe has warned the West that NATO will inevitably be dragged into war with Russia.
As the West contemplates supplying warplanes to Volodymyr Zelensky, exiled opposition figure Mikhail Khodorkovsky issued a stark analysis that there will be no other way than World War Three to stop the dictator.
'The NATO countries and the Western Europe will have to fight for real,' said Russia's former richest man.
'Sooner or later, they will have to...fight. The sooner they realise it, the better because Putin can't stop.
'Stopping for him is death.' …”
Quelle: https://www.dailymail.co.uk/news/article-11730713/World-War-Three-way-stop-Putin-warns-Russias-former-richest-man.html
Anmerkung: Dieser Kriegshetzeverbrecher kam mit deutscher Hilfe, unter anderem von Hans-Dietrich Genscher, frei. Nun rächt er sich, weil der russische Präsident ihn nicht umbringen ließ … Undank ist der Welt Lohn.

• Experten: Mit der Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine würde sich Europa in einen Krieg verstricken

„Wenn europäische Länder der Ukraine Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen sollten, drohe ganz Europa in einen Krieg verwickelt zu werden, warnten chinesische Experten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj statte dem Vereinigten Königreich und Frankreich einen Überraschungsbesuch ab, um für den Kauf von Kampfflugzeugen zu werben. Ein solcher Schritt würde nicht nur eine starke Reaktion Russlands auslösen, sondern auch weitere Länder in die Krise hineinziehen und die Situation weiter eskalieren lassen, so die Experten. (…)“
Quelle: http://german.china.org.cn/txt/2023-02/10/content_85100246.htm

• Auf der falschen Seite

„Ein Verlierer des Krieges in der Ukraine steht schon fest: Die Bundesrepublik Deutschland. Deren Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verhält sich wie ein Vasall der herrschenden Kreise der USA, zum Schaden des eigenen Landes mit seiner Bevölkerung und Wirtschaft. Das ist anscheinend gewollt.
Der Krieg in der Ukraine ist mehr als nur ein Krieg des US-geführten Westens gegen Russland. „In diesem Krieg geht es um Deutschland.“ Das hat der französische Historiker und Politikwissenschaftler Emmanuel Todd in einem am 5. Januar 2023 veröffentlichen Interview mit der Schweizer Zeitung „Die Weltwoche“ klargestellt. Todd wurde bekannt, als er 1976 den Untergang der Sowjetunion vorhersagte und später das Buch „Weltmacht USA: Ein Nachruf“ (2004 auf Deutsch) veröffentlichte. (…)“
Quelle: https://www.vierte.online/2023/02/06/auf-der-falschen-seite/

• Verloren in Syrien

„Das schwere Erdbeben, das am vergangenen Montagmorgen das türkisch-syrische Grenzgebiet erschütterte, hat Reliefweb zufolge bis zu 15.000 Menschenleben gefordert. Die Zahl der Verletzten wird von dem UN-Portal, das über humanitäre Hilfe weltweit berichtet, mit mehr als 30.000 angegeben. Doch mit jeder Stunde steigen die Opferzahlen und die Schäden werden deutlich. Sowohl in der Türkei als auch in Syrien sprachen Überlebende davon, dass sie an den Weltuntergang dachten, als die Erde unter ihnen bebte und ihre Heimat, ihre Nachbarschaft, ihre Familien, ihren Alltag, ihr Lebenswerk und alle Pläne zerstörte. Das Erdbeben ist für die Menschen jenseits aller Grenzen eine schreckliche Erfahrung und eine schwere Belastung. Für das kriegszerstörte, international vom Westen politisch, wirtschaftlich und medial blockierte Syrien ist die Last dennoch größer. Krieg und Wirtschaftskrieg, Flucht und Vertreibung, Tod und Zerstörung – Syrien hat seit 2011 alles verloren, was es aus eigener Kraft aufgebaut hatte. Bei der international versprochenen Hilfe für die Menschen in den verwüsteten Gebieten werden große Unterschiede deutlich. USA, EU und auch die Bundesregierung verteilen ihre Hilfe selektiv. Von Karin Leukefeld. (…)“
Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=93570

• Das Problem heißt Lithium

„Peru: Demonstrationen gegen De-facto-Regierung gehen weiter. Inhaftierter Expräsident Castillo gibt erstes Interview zu Hintergründen von Putsch
In Peru haben erneut Zehntausende Menschen mit Straßenblockaden und Demonstrationen den Rücktritt der De-facto-Präsidentin Dina Boluarte gefordert. Zu den als »Paro nacional« (Generalstreik) angekündigten Protesten hatte der Gewerkschaftsverband Confederación General de los Trabajadores del Perú (CGTP) aufgerufen und angekündigt, die Proteste und Streiks in den nächsten Tagen fortzusetzen. Schwerpunkt der Demonstrationen war die Hauptstadt Lima, wo Tausende Menschen ab dem frühen Donnerstag nachmittag (Ortszeit) durch die Innenstadt zogen. Zuvor waren Hunderte Menschen über die Panamericana in die Innenstadt gelangt. Weitere Forderungen der Demonstranten sind eine neue Verfassung und die Freilassung des inhaftierten Expräsidenten Pedro Castillo. (…)“
Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/444351.kampf-um-rohstoffe-das-problem-hei%C3%9Ft-lithium.html